Redebeitrag

Simone Strohmayr
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD scharf und fordert eine klare Abgrenzung, indem sie nach dem Ausschluss eines Abgeordneten aus der Fraktion fragt und mögliche Verbindungen zu China und Russland thematisiert. Strohmayr verweist auf die sozialdemokratische Geschichte im Kampf gegen Rechtsextremismus, weil die Partei seit 160 Jahren dagegen eintritt. Anschließend leitet der Vizepräsident zu geheimen Wahlen über, bei denen Kandidaten für Vizepräsident und Schriftführer antreten, aber die erforderliche Mehrheit verfehlen, weshalb die Wahlgänge ohne Ergebnis bleiben und die Aussprache geschlossen wird.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Fraktionsausschluss
- Geheime Wahlen
- Mehrheitserfordernis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




