Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den von der AfD vorgeschlagenen Kandidaten Christoph Maier für das Amt des Vizepräsidenten, weil dieser dem bayerischen Parlament Gleichschaltung vorgeworfen und kein Geschichtsbewusstsein gezeigt habe. Kritisiert wird zudem der Umgang der Fraktion mit staatlichen Institutionen und unabhängigen Gerichten, wodurch die Demokratie diskreditiert werde. Da selbst Fraktionsmitglieder nicht geschlossen für eigene Kandidaten stimmten, fehle die Glaubwürdigkeit. Deshalb lehnt die CSU den Vorschlag ab, um die Würde des Hauses zu wahren und weil die Kandidaten durch disqualifizierende Äußerungen aufgefallen seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.