Redebeitrag

Steiner

Fraktion
afd
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion schlägt ihren Parlamentarischen Geschäftsführer Christoph Maier für das Amt des Vizepräsidenten vor und begründet dies mit dessen Lebensweg, juristischer Qualifikation und langjährigem Engagement in der Partei. Kritisiert wird, dass die anderen Fraktionen dem Bewerber den Platz im Präsidium verwehren, wodurch sie nach Ansicht der Rednerin das Spiegelbildlichkeitsprinzip verletzen und die Demokratie schädigen. Deshalb fordert der Beitrag, dem Kandidaten das Vertrauen zu schenken, damit dem Hohen Hause die Würde zurückgegeben wird. Zudem wird Rene Dierkes für das Amt des Schriftführers vorgeschlagen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.