Redebeitrag

Jürgen Mistol

Fraktion
gru
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die wiederholte Wahl eines AfD-Vizepräsidenten als ritualisiert, weil dadurch Handlungsbedarf vorgetäuscht werde, ohne das eigentliche Problem zu lösen. Mistol begründet die fehlende Mehrheit damit, dass die Fraktion keine vertrauenswürdige, integer auf dem Boden der Verfassung stehende Person präsentiere. Am Beispiel von Christoph Maier werden Verfehlungen wie das Singen der ersten Strophe des Deutschlandlieds, das Verlassen des Plenarsaals während einer Holocaust-Gedenkrede und die Einladung Björn Höckes angeführt. Deshalb kommt der Kandidat für das Amt nicht infrage, weshalb die Wahl voraussichtlich scheitern wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.