Redebeitrag

Jürgen Mistol
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die wiederholte Wahl eines AfD-Vizepräsidenten als ritualisiert, weil dadurch Handlungsbedarf vorgetäuscht werde, ohne das eigentliche Problem zu lösen. Mistol begründet die fehlende Mehrheit damit, dass die Fraktion keine vertrauenswürdige, integer auf dem Boden der Verfassung stehende Person präsentiere. Am Beispiel von Christoph Maier werden Verfehlungen wie das Singen der ersten Strophe des Deutschlandlieds, das Verlassen des Plenarsaals während einer Holocaust-Gedenkrede und die Einladung Björn Höckes angeführt. Deshalb kommt der Kandidat für das Amt nicht infrage, weshalb die Wahl voraussichtlich scheitern wird.
Kernaussagen
- Vizepräsidentenwahl
- Ritualvorwurf
- Verfassungstreue
- Kandidatenprüfung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




