Redebeitrag

Michael Piazolo

Fraktion
fw
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

dringlichkeitsantrag-1915

Zusammenfassung

Der Dringlichkeitsantrag zielt auf eine deutliche Erhöhung der BAföG-Sätze und eine Ausweitung des Empfängerkreises, weil die Quote seit 1972 von 44 auf 12 Prozent gefallen ist und die Lebenshaltungskosten stark gestiegen sind. Piazolo betont, dass die Unterstützung der Studierenden dringend verbessert werden muss, unabhängig von Schuldzuweisungen. Blume kritisiert die Berliner Reform als zaghaft und bürokratisch, fordert höhere Freibeträge, eine Anpassung der Wohnpauschale an Mietniveaus und eine automatische Anpassung an Preise und Einkommen, damit Leistung sich lohnt und Studierende nicht schlechter gestellt werden als Bürgergeldempfänger.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.