Redebeitrag

Franz Schmid

Fraktion
afd
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

dringlichkeitsantrag-1915

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Reform des BAföG, weil die Förderung nicht mehr den aktuellen Anforderungen entspricht und sich die Studienzeiten verlängern. Der Redner fordert eine bedarfsorientierte, elternabhängige Förderung, damit nur Bedürftige unterstützt werden und soziale Ungerechtigkeiten vermieden werden. Kritisiert wird, dass Bürgergeld höher als BAföG sei, weshalb Leistungsanreize fehlten. Vorgeschlagen werden flexible Rückzahlungen, Erlass bei Kindererziehung oder Engagement, kürzere Bearbeitungszeiten, vereinfachte Anträge und Inflationsanpassung. Der Beitrag begründet, dass Bildung nicht vom Elternhaus abhängen dürfe, und stimmt dem Antrag zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.