Redebeitrag

Martin Behringer

Fraktion
fw
Datum
13. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

antrag-88

Zusammenfassung

Der Redner Martin Behringer von den FREIEN WÄHLERN betont, dass die Parteizugehörigkeit eines Bürgermeisters für die Entscheidung ohne Bedeutung sei. Entscheidend ist für den Beitrag allein, den besten Standort zu identifizieren, weil sachliche Kriterien und nicht parteipolitische Erwägungen maßgeblich sein sollen. Sollte sich Freyung als optimaler Standort erweisen, werde eine Verlegung dorthin erfolgen, damit die bestmögliche Lösung gewählt wird. Damit fordert die Rede eine ergebnisoffene Prüfung, bei der das Gemeinwohl im Vordergrund steht. Der Beitrag begründet die Standortwahl sachlich und stellt parteipolitische Zugehörigkeiten hintan, indem die Qualität des Standorts als alleiniger Maßstab gesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.