Redebeitrag

Martin Behringer

Fraktion
fw
Datum
13. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

antrag-88

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der umstrittenen Verlagerung des Verwaltungsgerichts, wobei der Redner dafür plädiert, in dieser Angelegenheit einen Schritt zurückzugehen und die Entscheidung erneut zu prüfen. Kritisiert wird die überstürzte Vorgehensweise, weil zunächst offen bleibt, ob der Standort Freyung oder ein anderer Ort gewählt wird. Deshalb fordert der Redner, die Diskussion über alternative Behördenverlagerungen zurückzustellen, bis diese Frage geklärt ist. Die Ausführungen machen deutlich, dass eine gründliche Abwägung notwendig ist, damit keine voreiligen Beschlüsse gefasst werden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer erneuten Betrachtung mit der noch ungeklärten Standortfrage und der Gefahr einer Fehlentscheidung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.