Redebeitrag
Martin Behringer
- Fraktion
- fw
- Datum
- 13. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/13
antrag-88
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der umstrittenen Verlagerung des Verwaltungsgerichts, wobei der Redner dafür plädiert, in dieser Angelegenheit einen Schritt zurückzugehen und die Entscheidung erneut zu prüfen. Kritisiert wird die überstürzte Vorgehensweise, weil zunächst offen bleibt, ob der Standort Freyung oder ein anderer Ort gewählt wird. Deshalb fordert der Redner, die Diskussion über alternative Behördenverlagerungen zurückzustellen, bis diese Frage geklärt ist. Die Ausführungen machen deutlich, dass eine gründliche Abwägung notwendig ist, damit keine voreiligen Beschlüsse gefasst werden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer erneuten Betrachtung mit der noch ungeklärten Standortfrage und der Gefahr einer Fehlentscheidung.
Kernaussagen
- Verwaltungsgericht
- Behördenverlagerung
- Standortfrage
- Neubewertung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


