a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Arbeit auf dem Campus – Maßnahmenpaket für wissenschaftliche Karriereperspektiven vorlegen und Generationenwechsel als Reformchance nutzen – zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sonja Lemke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft abschaffen
Nicole GohlkeLinke
Nicole Gohlke kritisiert das seit 20 Jahren geltende Sonderarbeitsrecht in der Wissenschaft, das Kettenbefristungen erlaubt und dadurch Familienplanung erschwert, Ausbeutung sowie Machtmissbrauch begünstigt und die Wissenschaftsfreiheit einschränkt, weil prekär Beschäftigte ständig nach dem nächsten Vertrag suchen müssen.
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)
Nicole Gohlke kritisiert, dass BioNTech 2020 375 Millionen Euro öffentliche Forschungsförderung ohne Rückzahlungsklausel erhielt und danach hohe Gewinne erzielte, während nun Standorte geschlossen und bis zu 2000 Arbeitsplätze abgebaut werden sollen.
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sonja Lemke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft abschaffen
Nicole GohlkeLinke
Nicole Gohlke kritisiert anlässlich der ersten Beratung des Regierungsentwurfs zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich das seit fast 20 Jahren bestehende Wissenschaftszeitvertragsgesetz scharf, weil es Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in wirtschaftliche Prekarität und Abhängigkeit bringe.
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Echte Perspektiven statt Kettenbefristungen – Gute Arbeitsbedingungen für gute Wissenschaft b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Arbeit auf dem Campus – Maßnahmenpaket für wissenschaftliche Karriereperspektiven vorlegen und Generationenwechsel als Reformchance nutzen
Nicole GohlkeLinke
Die Rede kritisiert, dass die Bundesregierung Forschung als Zukunftsfeld bezeichnet, während Wissenschaftler unter Kettenbefristung, Existenzangst und schlechten Gebäuden leiden.
Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Ein BAföG, von dem man leben und studieren kann
Nicole GohlkeLinke
Die Linke fordert in ihrem Antrag ein existenzsicherndes BAföG als Vollzuschuss, weil die bisherige Förderung nicht mehr zum Leben reicht und die Mieten in Hochschulstädten stark gestiegen sind.
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes
Nicole GohlkeLinke
Nicole Gohlke lehnt für Die Linke die Beschlussempfehlung 21/5130 ab und stimmt dem Antrag 21/2234 zu, weil dieser die prekäre Lage vieler Studierender verbessern würde.
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
Nicole GohlkeLinke
Die Linke lehnt den AfD-Antrag zur Exzellenzstrategie als redundant ab, weil die AfD keine echte Verbesserung der Grundfinanzierung anstrebe, sondern Forschung zu Gender und Klima verhindern wolle.
In der Befragung der Bundesregierung kritisiert die Linke-Abgeordnete Nicole Gohlke die geplante Anhebung der BAföG-Wohnkostenpauschale auf 440 Euro als unzureichend, weil ein durchschnittliches WG-Zimmer bereits 512 Euro kostet und die Mieten im Vorjahr um 3,9 Prozent gestiegen sind.
Die Linke-Abgeordnete Nicole Gohlke kritisiert in ihrer Frage an Ministerin Bär, dass immer mehr Studierende in Armut leben, weil das BAföG nicht ausreicht und sie mehrere Nebenjobs brauchen.
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ingo Hahn, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Hochschulen wirksam schützen – Offenen Diskurs sowie freie Forschung und Lehre sichern
Nicole GohlkeLinke
Die Rednerin kritisiert den Antrag der AfD zur Wissenschaftsfreiheit, weil dieser wissenschaftlich widerlegte Positionen als gleichberechtigte Meinungen darstellen wolle und damit die Freiheit von Evidenz statt der Forschung meine.
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung 2023 bis 2024
Nicole GohlkeLinke
Die Linksparteifrau kritisiert den Bericht zur internationalen Kooperation, da er die realen Probleme des deutschen Wissenschaftssystems ignoriert.
hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Nicole GohlkeLinke
Nicole Gohlke kritisiert in ihrer Rede zum Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt die ausbleibende Reform des BAföG.
Die Linke kritisiert den Haushalt des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt, weil er die verfestigte Armut unter Studierenden nicht behebe.
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bildung bezahlbar machen – BAföG-Reform jetzt b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Infrastrukturen für Innovationen – Klimagerecht, barrierefrei und digital auf dem Campus
Nicole GohlkeLinke
Nicole Gohlke kritisiert in ihrer Rede, dass das BAföG nicht mehr als Instrument sozialer Mobilität funktioniere, weil nur noch jeder neunte Studierende gefördert werde und 36 Prozent armutsgefährdet seien, während zwei Drittel nebenher arbeiten müssten.
In der Befragung der Bundesregierung kritisiert Nicole Gohlke, dass die zuständige Ministerin die Verantwortung für ein studierendenbezogenes Thema ablehnt, obwohl die Union in der Opposition wiederholt Nachfragen dazu gestellt und das Ministerium adressiert hatte.
Die Abgeordnete Nicole Gohlke kritisiert, dass nur noch elf Prozent der Studierenden BAföG erhalten und deshalb der KfW-Studienkredit für viele zur zentralen Finanzierungsquelle geworden ist.
Nicole Gohlke von der Linken widerspricht der Darstellung eines harmonischen Ausschusses und kritisiert die fehlende Wissenschaftsfreiheit in Deutschland.
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache)
Nicole GohlkeLinke
Nicole Gohlke kritisiert in ihrer Rede den neuen Zuschnitt des Wissenschaftsministeriums, weil die Bildung dem Familienministerium zugeschlagen wird und die Wissenschaft bei einem um Raumfahrt erweiterten Ressort bleibt.
Nicole GohlkeLinke
