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Thema · Deutscher Bundestag

Digitales und Staatsmodernisierung

639 Beiträge · 137 Personen · 64 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Karsten Wildberger

17 Debatten
Gefiltert: Karsten WildbergerAlle Personen

14.10.2026 · Sitzung 21/101 · 18 Redebeiträge

Befragung der Bundesregierung

Karsten Wildberger

Der Redner betont die Verantwortung und operative Führung des eigenen Hauses bei der Zusammenarbeit mit anderen Häusern, wofür auch haushalterische Mittel bereitgestellt werden, damit diese Aufgabe aktiv wahrgenommen werden kann.

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Der Redner betont, dass bereits umfangreiche Maßnahmen zur Sicherheit der Bundes-IT ergriffen wurden, darunter ein großes Programm, das mit Unterstützung des BSI vorangetrieben wird.

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In der Befragung der Bundesregierung betont der parteilose Redner die Entscheidungsfreiheit jeder Nutzerin und jedes Nutzers bei der Wahl europäischer Plattformen wie Mastodon.

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Der Redner befasst sich mit der Bekämpfung von Angriffen, Desinformation und Bots, wobei eine vollständige Analyse noch aussteht.

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Karsten Wildberger kündigt an, die digitale Brieftasche Anfang nächsten Jahres einzuführen, womit der Start eines digitalen Ökosystems beginnt, das digitale Anwendungsfälle verbessert und den Alltag der Menschen erleichtern soll.

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Der Beitrag befasst sich mit Maßnahmen gegen problematische Inhalte auf Plattformen und der Zusammenarbeit mit Karin Prien sowie auf europäischer Ebene.

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Der Beitrag stellt die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung vor, mit der die Rechenzentrumskapazität innerhalb von drei Jahren verdoppelt und im KI-Bereich vervierfacht werden soll.

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Der Beitrag des parteilosen Redners skizziert drei zentrale Anwendungsfelder der Künstlichen Intelligenz, um deren vielfältige Nutzung zu begründen.

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Im Mittelpunkt der Befragung steht der Einsatz von KI für wirtschaftliches Wachstum statt einer Besteuerung, weil Betriebe und Verwaltungen unter großer Komplexität, Arbeitsflut und teils Fachkräftemangel leiden.

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In der Befragung der Bundesregierung erläutert Karsten Wildberger die Transparenzoffensive seines Hauses, indem auf der Webseite Kennzahlen zu allen Projekten veröffentlicht und kontinuierlich nachgeschärft werden.

Zur Rede

Auf eine Frage hin benennt der Redner verschiedene Risiken im Umgang mit KI.

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Der Beitrag befasst sich mit dem Umgang mit grenzüberschreitenden Risiken neuer Technologien, insbesondere Cyberattacken krimineller Akteure.

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Der Redner weist eine als nicht ernst gemeint bezeichnete Frage zurück und kritisiert, dass während der Befragung ein Dialog geführt wird, obwohl bereits eine Frage gestellt wurde.

Zur Rede

Der Beitrag setzt sich für Meinungsfreiheit und die Rechte von Menschen ein und fordert deshalb Instrumente, die auch im digitalen Raum angewendet werden können.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit der Modernisierungsagenda Föderal, die Bund und Länder gemeinsam verfolgen, wobei Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen bereits vorangehen.

Zur Rede

In der Befragung der Bundesregierung äußert sich Karsten Wildberger zu einem Vorfall in Australien, zu dem aktuell keine Informationen vorliegen.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit dem Umgang der Bundesregierung mit KI-Sicherheitsrisiken.

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Karsten Wildberger skizziert in der Befragung der Bundesregierung Fortschritte bei Staatsmodernisierung, Verwaltungsdigitalisierung und technologischer Souveränität.

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9.10.2026 · Sitzung 21/100 · 1 Redebeiträge

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Karsten Wildberger

Der Beitrag begründet die Novelle des Telekommunikationsgesetzes damit, dass schnelle Netze keine Frage des Wohnorts sein dürfen und der Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk beschleunigt werden muss.

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23.9.2026 · Sitzung 21/95 · 1 Redebeiträge

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)

Karsten Wildberger

Der Beitrag begründet die Einführung der digitalen Brieftasche d-you, mit der sich Bürger künftig per Smartphone ausweisen und Nachweise vorlegen können, wodurch Papierkopien und Behördengänge entfallen.

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8.9.2026 · Sitzung 21/91 · 1 Redebeiträge

Einzelplan 24 – Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung

Karsten Wildberger

Der parteilose Minister Karsten Wildberger begründet den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung damit, dass Unternehmen und Bürger auf Genehmigungen warten und dadurch Investitionen liegen bleiben.

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7.5.2026 · Sitzung 21/77 · 1 Redebeiträge

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Karsten Wildberger

Die erste Zwischenbilanz des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung zeigt, dass das Ziel nicht nur der Aufbau, sondern die Steigerung der staatlichen Handlungsfähigkeit ist.

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16.4.2026 · Sitzung 21/71 · 2 Redebeiträge

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Rechenzentrumsstrategie

Karsten Wildberger

In der Beratung der Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung verweist der Redner auf die bereits hohe Energieeffizienz deutscher Rechenzentren, die international als vorbildlich gelten.

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Der Beitrag begründet die nationale Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung damit, dass Rechenleistung zum entscheidenden Rohstoff und Rechenzentren zu den Fabriken des 21.

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15.4.2026 · Sitzung 21/70 · 22 Redebeiträge

Befragung der Bundesregierung

Karsten Wildberger

Der Beitrag befasst sich mit der Bedarfsanalyse für Rechenzentrumskapazitäten und der Behauptung der europäischen Führungsposition.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit der Rechenzentrumsstrategie sowie den Fortschritten bei Staatsmodernisierung und Digitalisierung, die das neue Ministerium in elf Monaten erreicht hat.

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Der Redebeitrag befasst sich mit den klassischen Themen der Cybersicherheit, die von Infrastruktur und Hardware abhängen.

Zur Rede

Der Beitrag von Karsten Wildberger befasst sich mit der Frage, ob die Bundesregierung in den vergangenen zwölf Monaten Maßnahmen zur Cybersicherheit ergriffen hat.

Zur Rede

Der Beitrag des parteilosen Redners Karsten Wildberger befasst sich mit den digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung, insbesondere mit Open-Source-Produkten und Cloud-Infrastruktur.

Zur Rede

Der Beitrag des parteilosen Redners Karsten Wildberger befasst sich mit der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Cloud-Infrastruktur und der Verwaltungsdigitalisierung.

Zur Rede

Der Beitrag berichtet über den deutsch-französischen Souveränitätsgipfel vom 18.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit dem Datenschutz und der Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung sowie weiterer Verordnungen auf nationaler Ebene.

Zur Rede

In der Befragung der Bundesregierung betont Karsten Wildberger die zentrale Bedeutung von Datenschutz und Grundrechten, die durch die Datenschutz-Grundverordnung in Europa strenger als in vielen anderen Ländern geregelt seien.

Zur Rede

Im Rahmen der Befragung der Bundesregierung klärt der parteilos Abgeordnete die Funktionsweise einer spezifischen App, indem er erklärt, dass für die Nutzung keine obligatorische Registrierung bei den gängigen Plattformen wie iOS oder Android erforderlich ist.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit der Wallet und betont, dass deren Erfolg von Skalierung und Massenfähigkeit abhängt, weshalb bereits zu Beginn auf ausreichende Kapazitäten geachtet wird, damit ein späterer Betrieb leistbar bleibt.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit dem Zeitplan und den Startfunktionen der EUDI-Wallet.

Zur Rede

Der Redner erläutert die technische Absicherung von Cloud-Lösungen für Applikationen, damit externe Zugriffe erschwert werden.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit der Befragung der Bundesregierung zu digitalpolitischen Schwerpunkten.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit dem Schutz vor dem Abschalten kritischer Software durch externe Anbieter, weil die Abhängigkeit von diesen Unternehmen die digitale Souveränität gefährdet.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit digitaler Souveränität und der Nutzung von Open Source im Ministerium.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit der Umsetzung der Föderalen Modernisierungsagenda und der damit verbundenen Reduzierung von Berichtspflichten.

Zur Rede

Der Beitrag behandelt das Meldeportal „EinfachMachen“, das als wichtiges Instrument zusätzlichen Input liefert, weil damit viele Rückmeldungen aus der Bevölkerung gebündelt werden.

Zur Rede

Der Redner betont den dringenden Handlungsbedarf für mehr Innovationsfreiheit in Deutschland, weil innovative Unternehmen gerade in der Erprobungsphase zusätzliche Freiheitsgrade benötigen.

Zur Rede

Der Redner betont den engen Austausch mit Estland, Griechenland, der Ukraine und Frankreich, um von deren Lösungen zu lernen.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit der geplanten Digital-App der Bundesregierung, die Bürgerinnen und Bürgern einen zentralen Zugang zu kommunalen Verwaltungsleistungen bieten soll.

Zur Rede

Der Beitrag zieht nach elf Monaten Bestehen des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung eine Zwischenbilanz, weil das Haus seit der ersten Woche arbeite und in vier Feldern vorankomme.

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20.3.2026 · Sitzung 21/66 · 1 Redebeiträge

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme

Karsten Wildberger

Der Beitrag begründet den Regierungsentwurf zur Durchführung der EU-KI-Verordnung damit, dass Deutschland sonst ins Hintertreffen gerate, weil Talente und Start-ups ins Ausland abwandern.

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16.1.2026 · Sitzung 21/54 · 1 Redebeiträge

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)

Karsten Wildberger

Karsten Wildberger begründet die nationalen Durchführungsgesetze zum Data Act und Data Governance Act damit, dass Daten in Europa bislang oft hinter technischen und wirtschaftlichen Hürden eingeschlossen bleiben, etwa bei Maschinendaten oder Cloud-Diensten.

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25.11.2025 · Sitzung 21/42 · 1 Redebeiträge

hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

Karsten Wildberger

Der Beitrag begründet den Einzelplan 24 des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung damit, dass Digitalisierung und Staatsmodernisierung das Rückgrat für ein zukunftsfestes Land seien.

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5.11.2025 · Sitzung 21/36 · 14 Redebeiträge

Befragung der Bundesregierung

Karsten Wildberger

Karsten Wildberger betont, dass sich die Bundesregierung erstmals auf eine gemeinsame Position zu Datenschutzfragen und deren Umsetzung im Hinblick auf die KI-Verordnung verständigt hat, damit diese in Brüssel wirkungsvoll vertreten werden kann.

Zur Rede

Der Beitrag fordert, vorhandene Instrumente wie den DSA konsequent auch gegen amerikanische Unternehmen einzusetzen, weil die bestehenden Regelungen sonst wirkungslos blieben und ihre Durchsetzungskraft verloren ginge.

Zur Rede

Der Beitrag behandelt die digitale Souveränität Deutschlands und begreift sie als Chance, eigene Produkte und Geschäftsmodelle zu entwickeln, statt nur Kunde anderer zu sein.

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Der Beitrag behandelt digitale Souveränität als zentrales Vorhaben, weil Regeln der Offlinewelt auch online durchgesetzt werden müssen.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit der Verwaltungsdigitalisierung und deren Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger.

Zur Rede

Der Beitrag betont die Notwendigkeit, die am heutigen Tag beschlossenen Vorhaben zügig umzusetzen, wobei ein Großteil bis Ende des ersten Quartals 2026 gemeinsam mit den anderen Häusern realisiert werden soll.

Zur Rede

Der Beitrag des parteilosen Redners Karsten Wildberger befasst sich mit der Position der Bundesregierung zum digitalen Omnibus in Brüssel.

Zur Rede

Der Redner erläutert die konkrete Umsetzung digitaler Souveränität, die sich über 15 bis 20 Jahre entwickelt hat.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit der finanziellen Ausstattung des Zentrums für Digitale Souveränität und dessen Rolle beim Aufbau nachgelagerter Behördenstrukturen.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit digitaler Souveränität und der Notwendigkeit, im Office-Bereich Alternativen einzusetzen, weil bestehende Produkte Abhängigkeiten schaffen.

Zur Rede

Der Beitrag des parteilosen Redners Karsten Wildberger befasst sich mit digitaler Souveränität als zentralem Anliegen, weil dadurch Wachstum, Innovation und Technologieführerschaft gesichert werden sollen.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit dem Aufbau einer digitalen Wallet, die professionell und mit starker technischer sowie sicherheitsbezogener Unterstützung umgesetzt wird, damit wichtige Dokumente darin abgelegt werden können.

Zur Rede

Der Beitrag des parteilosen Redners stellt die Frage nach guten Lösungen vor Pflichten und Digitalisierungsstrategien in den Mittelpunkt.

Zur Rede

Der Beitrag befasst sich mit der Antwort auf eine Befragung der Bundesregierung zur Digitalisierung und der sogenannten Wallet.

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17.10.2025 · Sitzung 21/35 · 1 Redebeiträge

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.

Karsten Wildberger

Karsten Wildberger begründet die Modernisierungsagenda der Bundesregierung damit, dass der Staat für Bürger und Unternehmen zur Hürde geworden sei, weil zu viele Vorschriften und Verfahren das Einfache schwer machten.

Zur Rede

25.9.2025 · Sitzung 21/28 · 1 Redebeiträge

Einzelplan 24 – Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung

Karsten Wildberger

Der parteilose Redner begründet den ersten vollständigen Einzelplan 24 für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, weil damit Aufgaben und Mittel aus sechs Einzelplänen gebündelt werden und erstmals eine konsistente haushalterische Grundlage für die Digitalisierung des Staates entsteht.

Zur Rede

10.7.2025 · Sitzung 21/18 · 1 Redebeiträge

Einzelplan 24 – Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung

Karsten Wildberger

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 24 für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, dessen eigener Haushalt noch fehlt, weil zunächst der Organisationserlass mit dem Kanzleramt und fünf Ressorts verhandelt werden muss; deshalb soll gesondert parallel beraten werden, damit keine Zeit verloren geht.

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27.6.2025 · Sitzung 21/15 · 1 Redebeiträge

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag

Karsten Wildberger

Der parteilose Redner stellt den Entwurf eines Staatsvertrages für das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) vor, das als bundes- und länderübergreifende Infrastruktur die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben soll.

Zur Rede

5.6.2025 · Sitzung 21/10 · 1 Redebeiträge

Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

Karsten Wildberger

Der Beitrag begruendet die Aenderung des Telekommunikationsgesetzes damit, den Ausbau von Mobilfunk und Glasfaser als ueberragendes oeffentliches Interesse einzustufen, weil langwierige Genehmigungen, Funkloecher und ein Zustaendigkeitswirrwarr Fortschritt, Wachstum und Lebensqualitaet bremsen.

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16.5.2025 · Sitzung 21/5 · 1 Redebeiträge

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache)

Karsten Wildberger

Karsten Wildberger begründet die Einrichtung eines Ministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung damit, dass Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung zentrale Zukunftsentscheidungen für ein schlankes, digitales Deutschland seien.

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