Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

NRW muss funktionieren: Kita- und OGS-Plätze ausbauen, marode Gebäude sanieren – NRW braucht einen Investitions- und Ausbaufonds für Kitas und Schulen

Zusammenfassung

Lena Zingsheim-Zobel kritisiert den Antrag der SPD, der einen Wachstumsbooster und ein medienwirksames Sondervermögen vorsieht, weil dadurch die Haushalte von Ländern und Kommunen durch Steuersenkungen stark belastet würden. Die Rednerin bezweifelt, dass ein solches Sondervermögen ausgeglichen werden kann, und lehnt den Antrag deshalb ab. Kritisiert wird zudem, dass die SPD den Wachstumsbooster am Ende des Antrags wie in einem Werbeblock präsentiert. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit geringem Vertrauen in den laufenden Prozess und die vorgeschlagenen Maßnahmen, sodass die Fraktion dem Antrag nicht zustimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.