Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

NRW muss funktionieren: Kita- und OGS-Plätze ausbauen, marode Gebäude sanieren – NRW braucht einen Investitions- und Ausbaufonds für Kitas und Schulen

Zusammenfassung

Die Rede von Lena Zingsheim-Zobel befasst sich mit dem Erlass zur Offenen Ganztagsschule in Nordrhein-Westfalen und der Frage eines Landesausführungsgesetzes. Obwohl ein solches Gesetz im Koalitionsvertrag vorgesehen ist, setzt die Rednerin derzeit auf die bestehende Praxis und den quantitativen Ausbau, weil der aktuelle Erlass Planungssicherheit für Kommunen und Träger bietet und die Arbeit der OGS-Träger legitimiert. Deshalb liegt der Fokus zunächst auf dem Ausbau, bevor qualitative Schritte folgen sollen. Kritik aus der FDP wird dabei zurückgewiesen. Der Beitrag begründet diese Priorisierung mit der guten Praxis vor Ort.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.