Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Compact-Verbot gescheitert: Klare Kante für die Pressefreiheit! – Auch wer die Pressefreiheit angreift, stellt sich gegen unsere demokratischen Grundwerte

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass das COMPACT-Magazin trotz gesichert menschen- und demokratiefeindlicher Inhalte weiter erscheinen darf, weil das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des Bundesinnenministeriums als unverhältnismäßig eingestuft hat. Die Rednerin wirft der AfD vor, die Pressefreiheit nur dann hochzuhalten, wenn sie ihr nützt, und betont, dass wehrhafte Demokratie weiterhin gegen Feinde der Freiheit vorgehen werde. Deshalb lehnen die demokratischen Fraktionen den AfD-Antrag ab, damit verfassungsfeindliche Bestrebungen keinen parlamentarischen Rückhalt erhalten und die Pressefreiheit nicht für demokratiezersetzende Zwecke instrumentalisiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.