Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Compact-Verbot gescheitert: Klare Kante für die Pressefreiheit! – Auch wer die Pressefreiheit angreift, stellt sich gegen unsere demokratischen Grundwerte

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert scharf die Darstellung des freien Journalismus durch die Regierung, da dieser seiner Ansicht nach einen staatlich kontrollierten Medienapparat meint. Es wird argumentiert, dass ein Kartell aus wenigen Großmedien und staatlich subventionierten Berichten die tatsächliche Vielfalt unterdrückt. Die Kritik richtet sich insbesondere gegen staatliche Eingriffe wie das Verbot von Publikationen und die Anwendung von Bußgeldern, da dies die Pressefreiheit gefährdet. Die Forderung lautet, dass staatliche Macht nicht zur Beschneidung der bürgerlichen Meinungsfreiheit genutzt werden dürfe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.