Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Den Landeshaushalt 2025 fair-teilen: Geschlechtergerechte Haushaltsplanung für NRW Gleichstellung und Frauen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einer Großen Anfrage der AfD zum Hochwasser- und Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen, die als überflüssig und politisch instrumentalisiert kritisiert wird, da die Inhalte bereits durch den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses und zahlreiche Dokumentationen bekannt seien. Der Redner verweist auf über 500 ergriffene Maßnahmen, den Aufbau einer Hochwasserschutzzentrale sowie Renaturierungsprojekte, betont jedoch, dass der bauliche Schutz eine Generationenaufgabe bleibe. Kritisiert wird die populistische Wirkung der Anfrage, die Menschen verunsichere, statt Lösungen zu fördern, weshalb der Beitrag eine sachliche Debatte einfordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.