Redebeitrag

Matthias Kerkhoff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Den Landeshaushalt 2025 fair-teilen: Geschlechtergerechte Haushaltsplanung für NRW Gleichstellung und Frauen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Matthias Kerkhoff weist Unterstellungen und historische Vergleiche der AfD zurück, weil diese mit dem Gesetzentwurf nichts zu tun hätten. Anschließend leitet der Präsident die Abstimmungen: Das Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Landtag wird in erster und zweiter Lesung mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP angenommen, die AfD stimmt dagegen. Ein Überweisungsantrag der AfD wird abgelehnt, sodass der Tagesordnungspunkt beendet ist. Danach wird der SPD-Antrag für eine geschlechtergerechte Haushaltsplanung abgelehnt, wobei sich die FDP enthält. Die Reden zu diesem Punkt werden zu Protokoll gegeben.
Kernaussagen
- Landtagssicherheit
- Geschlechtergerechte Haushaltsplanung
- Überweisungsantrag
- Hochwasserschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

