Redebeitrag

Astrid Vogelheim

Fraktion
gru
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Den Landeshaushalt 2025 fair-teilen: Geschlechtergerechte Haushaltsplanung für NRW Gleichstellung und Frauen

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die AfD-Anfrage zum Hochwasserschutz als durchsichtige Strategie, weil dieselbe Partei Klimaanpassung zuvor als Klimareligion verspottet habe, wodurch Misstrauen gesät und Verantwortlichkeiten verschoben werden sollen. Demgegenüber verweist der Beitrag auf den fraktionsübergreifenden Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe mit über 600 Seiten Abschlussbericht, dem sich nur die AfD per Sondervotum entzogen habe, weshalb die Rednerin die AfD als nicht lösungsorientiert einordnet. Investitionen in Pegelmessnetze, Krisenpläne, Frühwarnsysteme und Flächenvorsorge werden begründet, da Extremwetter zur neuen Realität gehöre und Klimaanpassung deshalb notwendig sei. Wer die Klimakrise leugne, bleibe Teil des Problems und werde politisch ohne Substanz vergessen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.