Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Konjunkturelle Warnzeichen ernst nehmen und Wirtschaftswende einleiten – NRW-Landesregierung muss endlich Priorität auf Wirtschaftswachstum und Prosperität legen Aktuelle Stunde auf Antrag 11.000 Arbeitsplätze vor dem Aus bei Thyssenkrupp Steel – Mitbestimmungsrechte wahren Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede bemängelt, dass die schwarz-grüne Landesregierung bei thyssenkrupp keinen Aufsichtsratssitz anstrebt, weshalb die 700 Millionen Euro Landesmittel nicht im Sinne der Beschäftigten abgesichert würden. Kritisiert wird, dass Minister Laumann zwar soziale Marktwirtschaft und Mitbestimmung beschwöre, aber keine konkreten Maßnahmen vorlege, weil er Verantwortung scheue und an der Seitenlinie bleibe. Da das Management die Montanmitbestimmung aushöhle und Beschäftigte verunsichere, der Markt aber nicht regele und die Politik untätig bleibe, fordert der Beitrag ein direktes Engagement des Arbeitsministers für die Beschäftigten und den Erhalt der Mitbestimmung in Nordrhein-Westfalen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.