Redebeitrag

Sarah Philipp

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Konjunkturelle Warnzeichen ernst nehmen und Wirtschaftswende einleiten – NRW-Landesregierung muss endlich Priorität auf Wirtschaftswachstum und Prosperität legen Aktuelle Stunde auf Antrag 11.000 Arbeitsplätze vor dem Aus bei Thyssenkrupp Steel – Mitbestimmungsrechte wahren Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Sarah Philipp kritisiert die Landesregierung scharf für ihre Untätigkeit angesichts der angekündigten Massenentlassungen bei thyssenkrupp Steel in Duisburg, weil der Ministerpräsident bei dieser Debatte fehlt und die Wirtschaftsministerin erst nach zehn Tagen reagierte. Der Beitrag begründet die Forderung nach einem Aufsichtsratssitz für das Land, einer staatlichen Beteiligung und einem sofortigen Stopp der Stellenabbaupläne damit, dass Stahl für Nordrhein-Westfalen systemrelevant sei und 700 Millionen Euro Förderung ohne Mitsprache wirkungslos blieben. Kritisiert wird zudem, dass CDU und Grüne Selbstlob statt konkreter Maßnahmen betreiben, wodurch die Beschäftigten ohne politische Absicherung blieben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.