Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Konjunkturelle Warnzeichen ernst nehmen und Wirtschaftswende einleiten – NRW-Landesregierung muss endlich Priorität auf Wirtschaftswachstum und Prosperität legen Aktuelle Stunde auf Antrag 11.000 Arbeitsplätze vor dem Aus bei Thyssenkrupp Steel – Mitbestimmungsrechte wahren Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Debatte im Landtag von Nordrhein-Westfalen dreht sich um die angespannte Wirtschaftslage, wobei der Redner der FDP die Regierung für das Nullwachstum und den Stellenabbau bei Thyssenkrupp verantwortlich macht und eine Kurskorrektur fordert, weil die Politik der Landesregierung die Industrie belaste. Dagegen verweist die Wirtschaftsministerin auf externe Faktoren wie die Abhängigkeit von Importen und den demografischen Wandel, weshalb sie bundesweite Entlastungen bei den Energiekosten anmahnt, damit der Standort wieder wettbewerbsfähig wird. Der Beitrag der SPD kritisiert die Abwesenheit des Ministerpräsidenten und mahnt zur Verteidigung der Mitbestimmung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.