Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Konjunkturelle Warnzeichen ernst nehmen und Wirtschaftswende einleiten – NRW-Landesregierung muss endlich Priorität auf Wirtschaftswachstum und Prosperität legen Aktuelle Stunde auf Antrag 11.000 Arbeitsplätze vor dem Aus bei Thyssenkrupp Steel – Mitbestimmungsrechte wahren Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die soziale Marktwirtschaft als Grundlage des Wohlstands und betont, dass Mitbestimmung, Tarifverträge und Sozialpartnerschaft unverzichtbar sind, weshalb die AfD als Totengräber der Arbeitnehmerrechte kritisiert wird. Angesichts globaler Unsicherheiten und des Drucks auf die Industrie fordert der Redner aktive Industriepolitik, begrüßt deren Rückkehr im Koalitionsvertrag und plädiert bei thyssenkrupp für Veränderungen im Konsens mit den Sozialpartnern. Eine staatliche Beteiligung oder Aufsichtsratsmandate lehnt der Beitrag ab, weil Stahl nur unter wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen Zukunft habe, während Subventionen von Bund und Land als starkes Zeichen für Klimaneutralität und Industrieproduktion gewertet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.