Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz NW)

Zusammenfassung

Der Beitrag von Jan Matzoll (GRÜNE) befasst sich mit dem dritten Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes NW, das die Sonntagsöffnung automatischer Waschanlagen ermöglichen soll. Kritisiert wird die Flickschusterei der FDP, weil sie das Ladenöffnungsgesetz um Automaten-Kioske und das Feiertagsgesetz um Waschanlagen ergänzt, statt eine grundsätzliche Debatte über zeitgemäße Sonn- und Feiertage zu führen. Der Redner bezweifelt, dass die Pflege von Pkw Priorität hat, und verweist auf Klimakrise und Verkehrswende. Die Überweisung in die Ausschüsse wird befürwortet, damit das Thema sachlich weiter diskutiert werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.