Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Gesetz zur Änderung nordrhein-westfälischer Ausführungsgesetze zum SGB VIII Gesetzentwurf Familie, Kinder und Jugend zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner der FDP begründet die Zustimmung zum Gesetzentwurf zur Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen, weil damit Kinderschutz, Beteiligung und Chancen für junge Menschen verbessert werden. Gelobt werden stärkere Mitwirkungsrechte, Ombudsstellen und der Erhalt familienanaloger Strukturen, während bei Betreuungskräften mehr Klarheit gefordert wird. Der Beitrag verweist auf Kompromissbereitschaft bei Paragraf 21 und die verbindliche Regelung der Beteiligung, wodurch Nordrhein-Westfalen eine qualitätsorientierte Jugendhilfe voranbringe. Kritisiert wird, dass Verbindlichkeit und Selbstvertretungen bei Ombudsstellen noch wünschenswert gewesen wären. Deshalb stimmt die Fraktion zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.