Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Gesetz zur Änderung nordrhein-westfälischer Ausführungsgesetze zum SGB VIII Gesetzentwurf Familie, Kinder und Jugend zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt die Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen, indem Ombudsstellen in der Jugendhilfe flächendeckend auf Ebene der Regierungsbezirke eingerichtet werden, damit Familien bei Konflikten mit Jugendämtern neutral beraten werden. Befürwortet wird zudem die Rückkehroption kleiner Jugendämter zum Kreis, weil der Flickenteppich aus 186 Ämtern unterschiedliche Gebühren und Qualität verursacht. Kritisiert wird, dass kurzfristige Änderungsanträge der Koalition zum Übergangsverfahren und zur Aufnahme von Jugendselbstvertretungen wenig durchdacht erscheinen, da deren Definition unklar bleibt; deshalb enthält sich die SPD.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.