Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags geht es um die Anzahl von Aliasnamen, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorliegen. Der fraktionslose Abgeordnete Reul erklärt, keine Kenntnis von den beim Landeskriminalamt vorhandenen Unterlagen zu haben, weil die eigene Zuständigkeit fehlt, und verweist darauf, dass eine unmittelbare Auskunft nicht möglich ist. Kritisiert wird, dass die erbetene Information nicht sofort gegeben werden kann. Anschließend trägt Ministerin Paul vor, dass nach den vom BAMF bereitgestellten Dokumenten drei Aliasnamen existieren, wodurch die Frage beantwortet wird, indem die zuständige Ministerin die vorhandenen Unterlagen auswertet.
Kernaussagen
- Aliasnamen
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
- Fragestunde
- Auskunftspflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


