Redebeitrag

Christina Weng

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags beantwortet Ministerin Paul eine mündliche Anfrage zum Aufenthalt eines Tatverdächtigen, weil dessen Einreise und Asylverfahren geklärt werden sollen. Der Betroffene reiste im August 2023 ein und stellte einen Asylantrag, worauf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nach § 25 Aufenthaltsgesetz eine Aufenthaltserlaubnis erteilte. Der Kreis Gütersloh verlängerte diese bis Februar 2027, sodass ein zuerkannter Schutzstatus vorliegt und daraus zwangsläufig der Aufenthaltstitel folgt. Auf eine frühere Frage von Herrn Wagner erklärt die Ministerin, es lägen keine weiteren Erkenntnisse vor. Die Präsidentin leitet die nächste Nachfrage an Herrn Dahm weiter.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.