Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Fragestunde behandelt eine mündliche Anfrage zu einem Tatverdächtigen und zu Erkenntnissen aus der Zeit in einer Erstunterkunft oder Erstaufnahmeeinrichtung. Elisabeth Müller-Witt richtet die Frage an zwei Ressortleitungen, weshalb die Vizepräsidentin darauf hinweist, dass sich die Landesregierung für eine zuständige Antwortperson entscheiden muss, bevor das Mikrofon freigegeben wird. Der Beitrag begründet damit eine Verfahrensfrage der Zuständigkeit, indem die doppelte Adressierung eine Klärung durch die Sitzungsleitung erforderlich macht. Kritisiert wird nicht der Inhalt, sondern die Notwendigkeit einer eindeutigen Zuordnung der Antwort, damit die Fragestunde geordnet ablaufen kann.
Kernaussagen
- Mündliche Anfrage
- Tatverdächtiger
- Erstaufnahmeeinrichtung
- Zuständigkeit der Landesregierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



