Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestunde behandelt eine mündliche Anfrage zu einem Tatverdächtigen und zu Erkenntnissen aus der Zeit in einer Erstunterkunft oder Erstaufnahmeeinrichtung. Elisabeth Müller-Witt richtet die Frage an zwei Ressortleitungen, weshalb die Vizepräsidentin darauf hinweist, dass sich die Landesregierung für eine zuständige Antwortperson entscheiden muss, bevor das Mikrofon freigegeben wird. Der Beitrag begründet damit eine Verfahrensfrage der Zuständigkeit, indem die doppelte Adressierung eine Klärung durch die Sitzungsleitung erforderlich macht. Kritisiert wird nicht der Inhalt, sondern die Notwendigkeit einer eindeutigen Zuordnung der Antwort, damit die Fragestunde geordnet ablaufen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.