Redebeitrag

Sebastian Watermeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde richtet Sebastian Watermeier eine mündliche Anfrage an den Minister, in der er auf dessen frühere Aussage verweist, von Beweismitteln in der Zeitung gelesen zu haben. Der Beitrag fordert Auskunft darüber, welche Beweismittel bislang sichergestellt wurden und welche Erkenntnisse zu den am Tatort zurückgelassenen Spuren vorliegen, insbesondere zu einer Flasche mit benzinähnlicher Flüssigkeit. Damit zielt die Anfrage auf Transparenz über den Ermittlungsstand und die konkrete Beweislage, weil die bisherige Antwort des Ministers offenbar keine belastbaren Angaben zu den gesicherten Mitteln enthielt. Kritisiert wird indirekt, dass Informationen offenbar zuerst über Medien bekannt wurden statt über die zuständige Stelle.
Kernaussagen
- Beweismittel
- Ermittlungsstand
- Tatortspuren
- Auskunftspflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


