Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Gesetz zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen – Laufbahnrecht Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Herbert Reul präsentiert eine Reihe von Modernisierungsmaßnahmen, die darauf abzielen, die Attraktivität des öffentlichen Dienstes zu steigern. Durch die Einführung einer Ausnahmeregelung bei Bildungsabschlüssen und die Erweiterung der Anerkennung von außerhalb des öffentlichen Dienstes ermöglicht die Maßnahme flexiblere Karrierewege. Weiterhin wird die Möglichkeit geschaffen, Beförderungen ohne die alleinige Zustimmung des Personalrates zu erzielen, was die Aufstiegschancen verbessert. Zudem fördert ein Rückkehrrecht die Übernahme politischer Verantwortung in Kommunen, obwohl die Rede darauf hinweist, dass weitere Themen wie Arbeitszeiten noch diskutiert werden müssen.
Kernaussagen
- Bildungsabschlüsse
- Probezeitverkürzung
- Beförderungen
- Rückkehrrecht
- Bagatellgrenze
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


