Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Gesetz zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen – Laufbahnrecht Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Herbert Reul präsentiert eine Reihe von Modernisierungsmaßnahmen, die darauf abzielen, die Attraktivität des öffentlichen Dienstes zu steigern. Durch die Einführung einer Ausnahmeregelung bei Bildungsabschlüssen und die Erweiterung der Anerkennung von außerhalb des öffentlichen Dienstes ermöglicht die Maßnahme flexiblere Karrierewege. Weiterhin wird die Möglichkeit geschaffen, Beförderungen ohne die alleinige Zustimmung des Personalrates zu erzielen, was die Aufstiegschancen verbessert. Zudem fördert ein Rückkehrrecht die Übernahme politischer Verantwortung in Kommunen, obwohl die Rede darauf hinweist, dass weitere Themen wie Arbeitszeiten noch diskutiert werden müssen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.