Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Gesetz zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen – Laufbahnrecht Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum neuen Laufbahnrecht als Baustein der Modernisierung des öffentlichen Dienstes, weil Quereinstieg, Aufstieg und Rückkehr erleichtert werden. Hervorgehoben werden die Anrechenbarkeit von Teilzeit und hauptberuflicher Tätigkeit auf die Probezeit sowie ein Rückkehrrecht für kommunale Wahlbeamte, damit Karrieren attraktiver werden. Kritisiert wird in der Anhörung die Kontrollfunktion des Landespersonalausschusses, weshalb ein Änderungsantrag klare Ausnahmekriterien für Beförderungen schafft. Zudem wird die Außenrotation von 24 auf 18 Monate verkürzt, damit Beschäftigte familienfreundlicher und schneller in ihre Ursprungsbehörde zurückkehren können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.