Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Gesetz zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen – Laufbahnrecht Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Zustimmung zum neuen Laufbahnrecht als Baustein der Modernisierung des öffentlichen Dienstes, weil Quereinstieg, Aufstieg und Rückkehr erleichtert werden. Hervorgehoben werden die Anrechenbarkeit von Teilzeit und hauptberuflicher Tätigkeit auf die Probezeit sowie ein Rückkehrrecht für kommunale Wahlbeamte, damit Karrieren attraktiver werden. Kritisiert wird in der Anhörung die Kontrollfunktion des Landespersonalausschusses, weshalb ein Änderungsantrag klare Ausnahmekriterien für Beförderungen schafft. Zudem wird die Außenrotation von 24 auf 18 Monate verkürzt, damit Beschäftigte familienfreundlicher und schneller in ihre Ursprungsbehörde zurückkehren können.
Kernaussagen
- Laufbahnrecht
- Probezeit-Anrechnung
- Rückkehrrecht
- Landespersonalausschuss
- Außenrotation
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


