Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Gesetz zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen – Laufbahnrecht Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Dringlichkeit der Laufbahnrechtsnovelle damit, dass die bevorstehende Kommunalwahl eine zeitliche Begrenzung setzt, was für die kommunalen Wahlbeamten von praktischer Bedeutung ist. Es wird betont, dass Bürger eine Verwaltung benötigen, die zügig und rechtssicher agiert, weshalb die besten Fachkräfte benötigt werden. Die vorgeschlagene Novelle dient dazu, die Verwaltung zu modernisieren, indem Flexibilität und Eigenverantwortung gesteigert werden. Durch die Reduzierung rechtlicher Barrieren und die Stärkung des Leistungsprinzips soll die Durchlässigkeit und die Möglichkeit des Quereinstiegs gefördert werden, beispielsweise durch Öffnungsklauseln bei Einstellungen. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Laufbahnrechtsnovelle
- Verwaltungsmodernisierung
- Flexibilisierung von Karrierewegen
- Leistungsprinzip
- Zugang zu Laufbahnen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


