Redebeitrag

Christos Katzidis

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Low-Level Agenten: High Risk in NRW – Russlands hybrider Kriegsführung entschlossen entgegentreten. Aktuelle Stunde auf Antrag Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um unsere Gesellschaft vor russischen Spionage- und Sabotageakten zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Christos Katzidis von der CDU verurteilt die AfD und stellt klar, dass Russland den Krieg gegen Europa begonnen hat und Deutschland Ziel russischer Sabotageakte ist. Verwiesen wird auf versuchte Anschläge mit Brandsätzen und Drohnenangriffe, die einem GRU-Netzwerk zugerechnet werden, weshalb Europa sich auf eine langfristige Bedrohung einstellen muss. Weil Ausstattung, Personal und Technik allein nicht genügen, fordert der Beitrag zusätzliche Befugnisse und wirbt für einen breiten parlamentarischen Konsens beim Verfassungsschutzgesetz, damit die Sicherheitsbehörden die Bedrohung wirksam bekämpfen können. Abschließend ergeht eine Einladung an die Opposition zur Mitarbeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.