Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Low-Level Agenten: High Risk in NRW – Russlands hybrider Kriegsführung entschlossen entgegentreten. Aktuelle Stunde auf Antrag Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um unsere Gesellschaft vor russischen Spionage- und Sabotageakten zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Marc Lürbke von der FDP warnt in seiner Rede vor der hybriden Kriegsführung Russlands, die längst Nordrhein-Westfalen erreicht habe, etwa durch militärische Drohnen über Bundeswehrliegenschaften, Hackerangriffe auf kritische Infrastruktur und Spionage. Der Redner fordert deshalb eine ehrliche Debatte über die reale Bedrohung und kritisiert, dass das Land unzureichend vorbereitet sei, weil es keine verbindlichen Schutzstandards für KRITIS-Betreiber gebe und die Kontrolle fehle. Kritisiert wird zudem die Zersplitterung des Verfassungsschutzes in 16 Landesbehörden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit verstärkter Investitionen in Personal, Technik und Drohnenabwehr, damit Nordrhein-Westfalen seine Sicherheit aktiv gestalten kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.