Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
NRW muss funktionieren: Die Landesregierung muss endlich alle Potentiale für mehr Wohnungsbau heben – Ein revolvierender Bodenfonds und eine Landeswohnungsbaugesellschaft sind unerlässlich
Zusammenfassung
Die Rednerin behandelt den SPD-Antrag zu angespannten Wohnungsmärkten und bezahlbarem Wohnraum. Kritisiert wird, dass die vorgeschlagenen Instrumente wie revolvierender Bodenfonds und Landeswohnungsbaugesellschaft altbekannt seien und keine zusätzlichen Quadratmeter schafften, weil finanzschwache Kommunen überfordert wären und private Investitionen nicht entfesselt würden. Stattdessen fordert der Beitrag schnellere digitale Baugenehmigungen, Standardsenkung, mehr Vertragsfreiheit, weniger Mietenregulatorik und Grunderwerbsteuersenkung, damit Bauinvestitionen wieder angekurbelt werden und die soziale Wohnungsfrage gelöst wird.
Kernaussagen
- bezahlbarer Wohnraum
- revolvierender Bodenfonds
- Landeswohnungsbaugesellschaft
- Baugenehmigungen
- Grunderwerbsteuer
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



