Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Politische Bildungsveranstaltungen an Schulen – Neutralität gewährleisten

Zusammenfassung

In der Debatte über politische Bildungsveranstaltungen an Schulen beklagt der AfD-Abgeordnete antidemokratische Zustände und beruft sich auf zahlreiche Beschwerden, weshalb die AfD Zuspruch erhalte. Kritisiert wird zudem eine angeblich geraubte halbe Minute Redezeit, wodurch der Beitrag das Parlament als undemokratisch darstellt. Die Vizepräsidentin stellt jedoch klar, dass keine Zeit geraubt wurde, sondern eine Überziehung von 52 Sekunden vorliegt, und betont ihre Verantwortung für ordentliche Debattenkultur. Damit wird der Vorwurf zurückgewiesen und die Sitzungsleitung gestärkt, bevor die Debatte mit dem CDU-Redner fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.