Redebeitrag

Christian Blex
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Politische Bildungsveranstaltungen an Schulen – Neutralität gewährleisten
Zusammenfassung
In der Debatte über politische Bildungsveranstaltungen an Schulen beklagt der AfD-Abgeordnete antidemokratische Zustände und beruft sich auf zahlreiche Beschwerden, weshalb die AfD Zuspruch erhalte. Kritisiert wird zudem eine angeblich geraubte halbe Minute Redezeit, wodurch der Beitrag das Parlament als undemokratisch darstellt. Die Vizepräsidentin stellt jedoch klar, dass keine Zeit geraubt wurde, sondern eine Überziehung von 52 Sekunden vorliegt, und betont ihre Verantwortung für ordentliche Debattenkultur. Damit wird der Vorwurf zurückgewiesen und die Sitzungsleitung gestärkt, bevor die Debatte mit dem CDU-Redner fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- politische Bildung
- Schulveranstaltungen
- Neutralität
- Redezeit
- Debattenkultur
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
