Redebeitrag

Christian Blex
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Politische Bildungsveranstaltungen an Schulen – Neutralität gewährleisten
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit politischen Bildungsveranstaltungen an Schulen und der Forderung, deren Neutralität zu gewährleisten. Kritisiert wird, dass eine Meldepflicht fehlt, weshalb Schulleitungen Veranstaltungen lieber absagen, statt oppositionellen Parteien eine Teilnahme zu ermöglichen. Dadurch würden demokratische Rechte der AfD missachtet und Schüler unabhängig ihrer politischen Ausrichtung benachteiligt, weil keine Konsequenzen für Verantwortliche folgen. Der Redner verweist auf staatlich finanzierte Organisationen sowie ideologisch motivierte Akteure im öffentlichen Dienst, die eine Benachteiligung bewirkten. Eine Meldepflicht soll dem vorbeugen, damit politische Veranstaltungen vor Wahlen rechtzeitig und für alle Parteien transparent stattfinden können.
Kernaussagen
- Politische Bildung an Schulen
- Meldepflicht für Schulveranstaltungen
- Neutralität und Gleichbehandlung
- Parteipolitische Benachteiligung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
