Redebeitrag

Christian Loose
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/91
NRW muss funktionieren: Handlungsbedarf bei der inneren Sicherheit darf nicht ignoriert werden
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Sicherheitspolitik in Nordrhein-Westfalen und wirft dem Innenminister vor, die Lage seit 2016 fälschlich als verbessert darzustellen, weil zwar Fahrraddiebstähle zurückgingen, aber Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen zugenommen hätten. Zudem wird bemängelt, dass eine Kirmes wegen hoher Sicherheitskosten nach Anschlägen abgesagt werden musste und ein Täter von Solingen nicht abgeschoben wurde. Deshalb fordert der Redner den Rücktritt des Ministers. Die Vizepräsidentin mahnt anschließend zu Mäßigung und verlangt, Abgeordnete nicht mit Kriminellen gleichzusetzen, damit die Debatte sachlich bleibt.
Kernaussagen
- Innere Sicherheit
- Vergewaltigungen
- Abschiebung
- Rücktrittsforderung
- Sicherheitskosten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

