Redebeitrag

Dorothea Deppermann

Fraktion
gru
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

NRW muss funktionieren: Handlungsbedarf bei der inneren Sicherheit darf nicht ignoriert werden

Zusammenfassung

Die Rednerin der Grünen verteidigt die schwarz-grüne Innenpolitik in NRW gegen den SPD-Antrag, indem sie auf bereits umgesetzte Maßnahmen wie Cyberkriminalitätsbekämpfung, Kriminalpolizeistärkung und Prävention bei Messerkriminalität verweist. Kritisiert wird, dass die Opposition immer mehr und schneller fordere, ohne dass dies wirksam sei. Der Beitrag begründet, dass nachhaltige Sicherheitspolitik Zeit brauche und auf Ursachenbekämpfung setze, weshalb viele SPD-Vorschläge bereits im Koalitionsvertrag stünden oder in Umsetzung seien. Die Rede betont, dass NRW funktioniere und Symbolpolitik abzulehnen sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.