Redebeitrag

Gönül Eğlence
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/90
Der Staat muss alle Menschen schützen – NRW braucht ein Antidiskriminierungsgesetz gegen jede Form von Diskriminierung!
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Notwendigkeit eines nordrhein-westfälischen Antidiskriminierungsgesetzes mit alarmierenden Studienwerten zu Anti-Schwarzem Rassismus und alltäglicher Diskriminierung. Weil das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Lücken lässt, insbesondere im Bildungsbereich und in Landesbehörden, fordert der Beitrag wirksame Instrumente wie Beweiserleichterungen und Entschädigungsansprüche. Da sich Betroffene selten wehren, soll ein Landesgesetz mit bestehender Beratungsinfrastruktur Schutz gewährleisten. Der Beitrag verweist auf laufende Arbeiten und kündigt konstruktive Ausschussberatungen an. Kritisiert wird zudem, dass die Mehrheit der Betroffenen aus Unkenntnis oder Furcht vor Nachteilen auf Rechtsmittel verzichtet, weshalb niedrigschwellige Ansprüche und klare Definitionen nötig sind, damit Diskriminierung wirksam begegnet werden kann.
Kernaussagen
- Antidiskriminierungsgesetz
- Anti-Schwarzer Rassismus
- Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
- Beweiserleichterung
- Antidiskriminierungsberatung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
