Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
20. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/90

Kostenfreies Mittagessen und eine gebührenfreie Bildung. Für gute Startchancen von Anfang an

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Jens Kamieth (CDU) behandelt die Tagesordnung zu kostenfreiem Mittagessen und gebührenfreier Bildung für gute Startchancen. In einer Zwischenfrage konfrontiert Dr. Dennis Maelzer (SPD) den Redner mit dem SPD-Programm „Alle Kinder essen mit!“, das dieser zuvor gelobt hatte. Kritisiert wird, dass die CDU das Programm zwar anerkennt, es aber offenbar nicht als ausreichende Lösung betrachtet. Der Fragesteller verweist darauf, dass die CDU selbst in ihrem Koalitionsvertrag kostenfreie Verpflegung in Kitas fordert. Dadurch entsteht ein Widerspruch, weil die eigene Forderung nicht mit der Haltung des Redners übereinstimmt, was die Glaubwürdigkeit der CDU-Position infrage stellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.