Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags thematisiert Sebastian Watermeier von der SPD den Abbruch eines Bauvorhabens und die damit verbundene Verschwendung von Steuergeldern. Der Beitrag verweist auf regionale Presseberichte, wonach für den Tiefbau bereits fast 100 Millionen Euro investiert wurden, und fragt die Landesregierung nach ihrer Haltung zum Vorwurf der Verschwendung. Damit wird die finanzielle Verantwortung bei abgebrochenen öffentlichen Bauprojekten kritisch hinterfragt, weil Steuergelder verloren gehen. Die Antwort der Ministerin soll klären, ob und wie die Regierung den Vorwurf entkräftet oder Konsequenzen daraus zieht, damit öffentliche Mittel künftig effizienter eingesetzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.