Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert Elisabeth Müller-Witt die exorbitante Steigerung der voraussichtlichen Kosten für Krankenhäuser, insbesondere Universitätskliniken. Der Beitrag fordert Aufklärung darüber, ob diese Kostensteigerung vertraglich abgesichert ist, weil eine plötzliche Verdreifachung des Mittelbedarfs eine andere Planungsgrundlage darstellt als die ursprünglich veranschlagte geringere Summe. Kritisiert wird die Diskrepanz zwischen tatsächlichem Finanzbedarf und vertraglicher Absicherung, weshalb die Rednerin von der Ministerin eine verbindliche Antwort verlangt. Damit wird die Notwendigkeit betont, finanzielle Risiken für die Kliniken klar zu regeln und Planungssicherheit herzustellen, indem vertragliche Mechanismen greifen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.