Redebeitrag

Antje Grothus

Fraktion
gru
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/88

Lebendige repräsentative Demokratie – mit dem Bürgerrat demokratische Teilhabe stärken

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Einführung des ersten Bürgerrats in Nordrhein-Westfalen, der 2026 mit 80 zufällig ausgewählten Menschen startet, weil dieses beratende Gremium die repräsentative Demokratie ergänzt und die Teilhabe stärkt. Indem Lebenswirklichkeiten frühzeitig in Entscheidungsprozesse einfließen, entstehen vertrauensvolle Räume abseits polarisierter Debatten. Verwiesen wird auf positive Erfahrungen wie den Bundesbürgerrat zur Ernährung und die Kohlekommission, wodurch Parlamentsbeschlüsse höhere Akzeptanz gewinnen. Kritisiert wird, dass die FDP den fraktionsübergreifenden Antrag nicht mitträgt, obwohl das neue Instrument Impulse für die Demokratie liefert und die Vielfalt des Landes abbilden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.