Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/88

Lebendige repräsentative Demokratie – mit dem Bürgerrat demokratische Teilhabe stärken

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Antrag für einen Bürgerrat, der die demokratische Teilhabe stärken soll, indem er ihn als undemokratisches Instrument bezeichnet, weil die Mitglieder nicht gewählt, sondern ausgewählt würden und so keine Verantwortung trügen. Der Beitrag wirft den Grünen vor, ihre frühere Forderung nach Volksentscheiden aufgegeben zu haben, um unpopuläre Ideologien durchzusetzen, und beschuldigt CDU und SPD, dies mitzutragen. Statt direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild führe der Bürgerrat zu einer Fassadendemokratie, weshalb die AfD den Antrag ablehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.