Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/87

Wer nicht mitwirkt, bekommt keine Leistung mehr – verbindliche Arbeitsgelegenheiten für arbeitsfähige Leistungsempfänger als erster Baustein zu einer Reform des Bürgergeldes

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass der Minister trotz wiederholter Nachfrage keine Zahlen zur angeblichen Termindisziplin von Bürgergeldempfängern liefert, weshalb faktenbasierte Politik statt unbelegter Behauptungen gefordert wird. Der Minister entgegnet, gesunder Menschenverstand sei wichtiger. Anschließend wird über einen FDP-Antrag abgestimmt, der von FDP und AfD unterstützt, von SPD, Grünen und CDU abgelehnt wird, sodass der Antrag scheitert. Danach beginnt die Aussprache zu einem SPD-Antrag für Mehrsprachigkeit an Schulen und Chancengleichheit für Kinder mit internationaler Familiengeschichte, damit Bildung gerechter wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.