Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/87

Wer nicht mitwirkt, bekommt keine Leistung mehr – verbindliche Arbeitsgelegenheiten für arbeitsfähige Leistungsempfänger als erster Baustein zu einer Reform des Bürgergeldes

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass das Bürgergeld als passive Transferleistung zu einer dauerhaften Alternative zur Arbeit geworden ist, weil die bisherigen Anreize nicht funktioniert haben und die Kosten für die öffentlichen Haushalte steigen. Deshalb fordert Susanne Schneider eine Kurskorrektur hin zu aktiver Integration in Arbeit, verbunden mit verpflichtenden gemeinwohlorientierten Arbeitsgelegenheiten, konsequenten Sanktionen und vollständigem Leistungsentzug bei Totalverweigerung. Der Beitrag begründet dies mit Eigenverantwortung und der Notwendigkeit, die Rückkehr in den Arbeitsmarkt zu fördern, damit der Sozialstaat erhalten bleibt und niemand in Perspektivlosigkeit verharrt. Kommunale Beispiele wie Essen sollen als Vorbild dienen, indem Kann-Regelungen zu Sollvorgaben werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.