Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/87

Wer nicht mitwirkt, bekommt keine Leistung mehr – verbindliche Arbeitsgelegenheiten für arbeitsfähige Leistungsempfänger als erster Baustein zu einer Reform des Bürgergeldes

Zusammenfassung

Susanne Schneider von der FDP kritisiert Menschen, die sich aufs Nichtarbeiten spezialisiert haben und auf Kosten der Allgemeinheit leben, ohne etwas zurückzugeben. Deshalb fordert die Rednerin, gegen diese Totalverweigerer vorzugehen, ohne das Grundgesetz zu ändern. Gleichzeitig betont der Beitrag, dass Menschen, die in Not geraten sind oder nicht arbeiten können, großzügig unterstützt werden sollen. Kritisiert wird zudem der Sprachgebrauch, der Leistung vor allem als Leistungsbezug statt als Leistungserbringen versteht. Der Beitrag begründet damit eine differenzierte Sozialpolitik, die Bedürftige schützt und Arbeitsverweigerung sanktioniert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.