Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/87

Wer nicht mitwirkt, bekommt keine Leistung mehr – verbindliche Arbeitsgelegenheiten für arbeitsfähige Leistungsempfänger als erster Baustein zu einer Reform des Bürgergeldes

Zusammenfassung

Die Rednerin der FDP spricht sich dagegen aus, dass Leistungsbeziehende keinerlei Gegenleistung erbringen. Weil alle in einer Solidargemeinschaft leben und die Allgemeinheit für diese Leistungen arbeite, erwartet die Rednerin, dass Empfänger ein wenig zurückgeben. Der Beitrag begründet dies mit dem Essener Vorschlag, den der nordrhein-westfälische Arbeitsminister seit 2019 unterstützt. Kritisiert wird, dass die CDU-Fraktion sich hinter parteitaktischen Maßnahmen verstecke, statt Farbe zu bekennen. Damit fordert die Rednerin, den Ansatz nicht als Lippenbekenntnis zu belassen, und lässt eine Zwischenfrage der Kollegin Teschlade zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.