Redebeitrag
Martin Vincentz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/87
Die Eingliederungshilfe in Nordrhein- Westfalen zukunftsfest aufstellen
Zusammenfassung
Dr. Martin Vincentz weist zunächst die Gleichsetzung mit dem Nationalsozialismus zurück und verweist auf ein eingeleitetes Parteiausschlussverfahren. Anschließend fordert der AfD-Politiker, die Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch IX zukunftsfest aufzustellen, weil die Unterscheidung zwischen Schwer- und wesentlicher Behinderung den Zugang für Betroffene erschwert. Deshalb begründet der Beitrag, dass eine Nachbudgetierung sowie ein fester Bundesschlüssel nötig seien, damit die UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt werden kann. Zwar kündigt die Rede Zustimmung zum Antrag an, doch will der Redner die weitere Entwicklung kritisch begleiten, da die vorgeschlagenen Schritte aus Sicht der AfD noch nicht weit genug reichen.
Kernaussagen
- Eingliederungshilfe
- Sozialgesetzbuch IX
- wesentliche Behinderung
- Konnexität
- Nachbudgetierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



