Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/87

Die Eingliederungshilfe in Nordrhein- Westfalen zukunftsfest aufstellen

Zusammenfassung

Dr. Martin Vincentz weist zunächst die Gleichsetzung mit dem Nationalsozialismus zurück und verweist auf ein eingeleitetes Parteiausschlussverfahren. Anschließend fordert der AfD-Politiker, die Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch IX zukunftsfest aufzustellen, weil die Unterscheidung zwischen Schwer- und wesentlicher Behinderung den Zugang für Betroffene erschwert. Deshalb begründet der Beitrag, dass eine Nachbudgetierung sowie ein fester Bundesschlüssel nötig seien, damit die UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt werden kann. Zwar kündigt die Rede Zustimmung zum Antrag an, doch will der Redner die weitere Entwicklung kritisch begleiten, da die vorgeschlagenen Schritte aus Sicht der AfD noch nicht weit genug reichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.