Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/87

Die Eingliederungshilfe in Nordrhein- Westfalen zukunftsfest aufstellen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift eine Zwischenfrage auf und setzt sich mit der Selbstbezeichnung eines AfD-Funktionärs als freundliches Gesicht des Nationalsozialismus auseinander. Kritisiert wird, dass derselbe Politiker auf der NRW-Liste der AfD ganz oben steht, weshalb die Frage aufgeworfen wird, ob die Bezeichnung als Faschist vor diesem Hintergrund falsch sei. Der Beitrag begründet seine Position damit, dass eine solche Selbstbeschreibung die Einordnung rechtfertige, und fordert indirekt eine klare Abgrenzung der AfD von faschistischen Positionen, indem die Verantwortung der Partei für ihr Personal betont wird. Damit wird die Auseinandersetzung auf die Landesebene Nordrhein-Westfalen verlagert, um die dortige Personalentscheidung zu problematisieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.